18.09.2025

Kampfzone Demokratie - Staatsgewalt versus Demokratie?

Gespräche über eine gefährdete Staatsform. Die liberale, rechtsstaatlich fundierte Demokratie gerät weltweit immer mehr unter Druck. Entlang der Gewaltenteilung wird im Rahmen der Demokratiegespräche in der Roten Kapelle der Frage nachgegangen, ob die Demokratie auch in Österreich gefährdet ist.

Die Teilung der Staatsgewalt in gesetzgebende „legislative“ Institutionen (Parlamente), Gesetze vollziehende „exekutive“ Institutionen (Bundes- Landesregierungen und Verwaltung) und Judikative (Gerichtsbarkeit) ist fundamental für Demokratien. Verfassungsrechtlich festgeschrieben soll die Gewaltenteilung Machtkonzentration und -missbrauch verhindern und demokratische Kontrolle ermöglichen.

Doch sind diese Institutionen in Österreich stark genug um Machtmissbrauch, Korruption, populistischer Propaganda und autoritären Machtansprüchen zu widerstehen? Am Beispiel der „Visegrád-Staaten“ (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) wird deutlich, wie schnell diese Institutionen untergraben werden können. Besteht mittlerweile eine solche Gefahr des Demokratieabbaus auch bei uns? Ist die Demokratie in Österreich tatsächlich unter Druck geraten und wie könnte man sie stärken und verbessern? Mit Fokus auf Legislative und Exekutive wollen wir diese Fragen u.a. mit unseren Gästen diskutieren.

Podiums- und Publikumsdiskussion mit
Gerhard Schmid, dritter Präsident des Wiener Landtags, Vorsitzender der SPÖ-Bundesbildungsorganisation und Obmann der SPÖ Hietzing.
Ewa Ernst-Dziedic, von 2015 bis 2019 Wiener Mitglied des Bundesrates, Grüne Abgeordnete zum Nationalrat (2019 bis 2024), Sprecherin der Grünen Frauen Österreich (2018 bis 2020).
Stephanie Krisper, NEOS Abgeordnete zum Nationalrat, Sprecherin für Justiz und Volksanwaltschaft, Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarats.

Eintritt frei