Verein berichtet: Verzögerungen, Gesetzesänderung und Finanzierungsaufruf zur Verbindungsbahn

Der Verein „Verbindungsbahn besser“ informiert über Verzögerungen beim Projekt, eine überraschend angekündigte Änderung des Hochleistungsstreckengesetzes sowie offene Finanzierungsfragen. Kritische Anfragen des Bezirks blieben von der Stadt Wien weitgehend unbeantwortet.

Der Verein „Verbindungsbahn besser“ hat in seiner aktuellen Aussendung auf mehrere offene Punkte rund um das Projekt aufmerksam gemacht. Im Fokus steht vor allem der 15-Minuten-Takt der S80, dessen Umsetzung sich verzögert. Nach derzeitigem Stand soll dieser erst nach Abschluss aller Bauabschnitte kommen.

Aus Sicht des Bezirks wäre eine frühere Umsetzung – etwa nach Fertigstellung der neuen Station Hietzinger Hauptstraße und der Brücken über den Wienfluss – sinnvoll und technisch möglich. Eine entsprechende Anfrage im Bezirksrat blieb jedoch unbeantwortet: Die Stadt Wien verwies lediglich auf die Zuständigkeit der ÖBB und das noch ausstehende Urteil des Bundesverwaltungsgerichts.

Auch bei weiteren Themen wie den Prognosen zum Verkehrsaufkommen oder der Planung eines Radwegs gab es keine konkreten Auskünfte. Der Verein kritisiert, dass so weder ein Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zustande kommt, noch Alternativen für den Fall einer Aufhebung des UVP-Bescheids vorbereitet werden. Stattdessen liege der politische Schwerpunkt laut Verein derzeit auf dem Ausbau großer Individualverkehrsprojekte wie der S-Spange mit Lobautunnel, der A9 oder der geplanten S8.

Für Aufsehen sorgte außerdem eine Meldung der APA: Die Bundesregierung will das Hochleistungsstreckengesetz präzisieren. Damit soll klargestellt werden, dass auch die durch Hietzing verlaufende Verbindungsbahn als Hochleistungsstrecke gilt. Kritiker befürchten, dass es sich dabei um eine „Anlassgesetzgebung“ handelt, die rechtliche Unsicherheiten im laufenden Verfahren nachträglich bereinigen soll. Aus Sicht des Vereins wirft dieser Schritt demokratiepolitische Fragen auf.

Zum Abschluss weist der Verein auf die eigene finanzielle Situation hin. Für die zuletzt angefallenen Anwaltskosten fehlen derzeit noch rund 60 Spenden à 50 Euro. Unterstützerinnen und Unterstützer werden daher aufgerufen, mit einem Beitrag zu helfen, damit die juristische Begleitung der Verfahren fortgeführt werden kann. Jeder Euro sei wichtig, um die laufende Arbeit des Vereins abzusichern.

Konto: Verbindungsbahn-besser
IBAN: AT 58 1630 0001 3031 4104

Jeder Beitrag hilft. Jeder Euro zählt.