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04.09.2025

Kampfzone Demokratie - Judikative und Demokratie

Gespräche über eine gefährdete Staatsform. Die liberale, rechtsstaatlich fundierte Demokratie gerät weltweit immer mehr unter Druck. Entlang der Gewaltenteilung wird im Rahmen der Demokratiegespräche in der Roten Kapelle der Frage nachgegangen, ob die Demokratie auch in Österreich gefährdet ist.

Wo autoritäre Machthaber regieren werden Justiz und Rechtsstaat als Erstes angegriffen und geschwächt. Alarmierende Beispiele in der EU sind dafür Polen, Ungarn und die Slowakei.

Wäre die österreichische Justiz hier im Anlassfall resilient genug? Inwieweit kann sich die Demokratie gegen ihre Feinde schützen ohne dabei selbst undemokratisch zu werden? Ist die Rechtsstaatlichkeit in Österreich mittlerweile gefährdet, sei es durch Ressourcenmangel oder Diffamierungen und Unterstellungen seitens politischer Akteure? Diese und andere Fragen werden an diesem Abend erörtert.

Podiums- und Publikumsdiskussion mit
Maria Berger, Justizministerin a.D., Richterin am Europäischen Gerichtshof (2009 bis 2019), Honorarprofessorin der Universität Wien für das Fach Europarecht.
Friedrich Forsthuber, Präsident des Landesgerichts für Strafsachen Wien, Mitbegründer und Obmann des Vereins Justizgeschichte und Rechtsstaat.
Ulrich Wagrandl, Autor und Universitätsassistent am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht an der WU Wien.

Eintritt frei