Perspektivendialog „Hietzing 2015“

Am 23. Juni fand die Podiumsdiskussion „SPÖ - Partei ohne Basis?“ im Don Bosco Haus statt.

„Wir brauchen eine Sozialdemokratie der Tugenden, eine Sozialdemokratie der Traditionen im positiven Sinn, also nicht im Gegensatz zur Moderne, und wir brauchen das Engagement Einzelner. Die Partei muss offen sein für neue Ideen und für jene, die sich einbringen möchten“, betonte der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Gerhard Schmid, am Montagabend bei der Podiumsdiskussion „SPÖ - Partei ohne Basis?“ der SPÖ Hietzing im Don Bosco Haus.

Der Perspektivendialog „Hietzing 2015“ sei aus dieser Intention heraus entstanden, so Schmid, der in diesem Zusammenhang darauf hinwies, wie wichtig der Dialog mit den Menschen sei. Die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend (SJ) Österreich, Julia Herr, ortet ein Glaubwürdigkeitsproblem in der SPÖ: „Man kauft uns linke Inhalte nicht mehr ab, weil wir konservative Inhalte mitgetragen haben.“ Umso wichtiger sei es, den Parteiapparat durchlässiger zu machen und die Mitglieder in Entscheidungsprozesse einzubeziehen.

Eva Maltschnig von der Sektion 8 stellte klar: „Auch wenn die Partei ein tolles Parteiprogramm zustande bringt, heißt das nicht, dass das auch so umgesetzt wird. Wichtig ist, dass die Partei das, was im Parteiprogramm steht auch wirklich lebt.“

„Ein Parteiprogramm, das von den Mitgliedern entfernt geschrieben wird, ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben ist. Die Mitglieder müssen sich mit dem Parteiprogramm identifizieren können“, erklärte der Hietzinger SP-Vorsitzende und strich zwei vordringliche Notwendigkeiten hervor um die Sozialdemokratie zu stärken: „Man muss das Parteiprogramm breit diskutieren, und wir brauchen eine Strukturreform. Wer sich einbringen möchte, soll das auch können. Wer Ideen hat, dem soll die Möglichkeit geboten werden, sie umsetzen zu können.“

Schmid erinnerte an die Programmdiskussion von 1978 unter Bruno Kreisky, bei der auch der Sozialdemokratie nahestehende Nicht-Mitglieder eingeladen wurden, sich zu beteiligen – Stichwort: Ein Stück des Weges gemeinsam gehen. Das Parteiprogramm wurde damals breit diskutiert und verband sozialdemokratische Grundwerte und Traditionen mit fortschrittlichen Ideen. Dies müsse auch heute möglich sein.

Grundwerte der Sozialdemokratie müssen in die Realität umgesetzt werden, nur so könne man glaubwürdig sein, unterstrich SJ-Vorsitzende Herr: „Es ist wichtig, dass die SJ an Themen, wie etwa der Vermögenssteuer dranbleibt.“ Dass sich die Öffnung der Partei für Interessierte bezahlt macht, konnte Eva Maltschnig bestätigen: „Die Sektion 8 ist für alle offen, die sich einbringen wollen. Und der Mitgliederzuwachs zeigt, dass es viele Menschen gibt, die sich für sozialdemokratische Politik interessieren und die Ideen haben. Man muss das aber auch zulassen!“

Zu aktuellen politischen Themen stellte Schmid klar: „Kürzungen bei Wissenschaft und Bildung sind ein No Go für die Sozialdemokratie. Wir müssen in Wissenschaft und Bildung investieren, denn das macht unseren Standortvorteil aus. Unsere Ressourcen müssen das Wissen und das Können sein.“